Manchmal träume ich schwer. Vor dem Schlafengehen werde ich in Zukunft jegliches Gespräch über Politik ablehnen. Der Grund dafür war die Mitteilung einer Freundin zum Party Programm Hamburgs am Tag der Deutschen Einheit. Die Innenstadt wird zur Kultur und Kulinarischen Meile. Ich bin mir jetzt schon sicher, keine einzige sächsische Eierschecke auf der Meile zu finden, oder einen Stand mit Schierker Feuerstein. Ist den Hamburgern an diesem Tag überhaupt nach Feiern? Freundliche Worte findet selbst der Ostbeauftragte der Bundesregierung nach so vielen Jahrzehnten Einheit nicht. Aus Berlin tönt es: „Die Gefahr für die Deutsche Demokratie kommt von einer Partei …“.Sie ist in den neuen Bundesländern stark vertreten. Das hat sicherlich auch geschichtliche Hintergründe. Fehlendes Geschichtswissen und die Radikalisierung der Sprache kommt nicht von den Bürgern. Sie kommt von den Regierenden. So habe ich es heute wieder gehört, in der Bundestagsdebatte. Es ist wohl angesagt in dieser Zeit der Transformation. An die neue Art miteinander umzugehen, kann und werde ich mich nicht gewöhnen. Herr Scholz und Frau Baerbock haben auch in Amerika gezeigt, dass Diplomatie kein einfaches Geschäft ist. Hatten sie aus diesen Gründen bei ihrer Rede so wenig interessierte Zuhörer. Die dort Anwesenden waren mit in ihrem Flieger.
Die Parteien haben fast alle wichtigen Belange für uns Bürger an die EU abgegeben, die WHO übernimmt den Rest im kommenden Jahr. Ich soll mich bevormunden lassen! Das hat nicht in den Wahlprogrammen gestanden, auch nicht im Kleingedruckten. Ich habe Bildung und Ausbildungen genossen, und werde mich in der letzten Phase meines Lebens nicht von der Regierung gängeln lassen. Es ist meine Freiheit, zu bestimmen, was ich esse, oder wie ich meine Kinder erziehe. Die Innenministerin möchte auch auf die Erziehung in den Familien Einfluss nehmen. Lese ich die WHO Programme, in welchen Bereichen sie Einfluss nehmen wird, verursacht es mir Angst und extremen Brechreiz. Ich fordere jeden Leser auf, sich auf den Seiten der WHO zu belesen.
Die Änderungen zum EU Führerschein Debakel werde ich nicht näher beleuchten. Es wurde durch die französischen Grünen eingereicht, von allen Grünen im Europa Parlament getragen. Ähnlich seltsam empfinde ich das Binnenmarkt Notfall Gesetz, dass in der EU zu kontroversen Diskussionen gesorgt hat. Es geht um das Funktionieren der Binnenmärkte in Krisenzeiten. Es wird nach einer Instanz gerufen, die übergeordnet zum Schutz der Menschen, die Lieferungen sicher stellt. Wird eine Krise ausgerufen, werden alle Maßnahmen gleichgestellt. Du kannst dich nicht wehren. Es geht um Notzeiten übergeordnete Maßnahmen ergreifen, die sie sonst nicht dürften. Marcel de Graaf, EU Abgeordneter hat einen interessanten Beitrag dazu gemacht. Er ist alarmiert! Wie definiert man Notfall? Was ist eine Krise? Hörenswert! Man nimmt mir als Bürger damit die Freiheit.
Ich hoffen wir sehen uns am 24.9.23 zur Demo an der Kunsthalle.
Die Stadtschreiberin
